Ratssitzung 12.11.2025

Die heutige Sitzung war in jeder Hinsicht spannend. Zum einen, weil sie über 30 Tagesordnungspunkte hatte. Zum anderen, weil wir alle total chique aussahen, da heute Fototermin war. Und zuletzt, weil es um personelle Themen ging.

Der Bürgermeister ehrte heute Ratsmitglieder für 15 bzw. 25 Jahre Tätigkeit im Rat der Gemeinde. Aus unserer UWG betraf das zwei Mitglieder: unseren Matthias Althaus, der 25 Jahre im Rat tätig war und heute auch aus dem Rat verabschiedet wurde, und unseren Olaf Kettler, der 15 Jahre im Rat tätig ist. Muss ich extra erwähnen, dass die beiden für unsere UWG richtig viel getan haben und sich all die Jahre für Erndtebrück und die umliegenden Dörfer eingesetzt haben? Ich denke, nein. An dieser Stelle: Danke, Matthias! Danke, Olaf!

Die letzte Woche neu gewählten Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher wurden heute feierlich in ihr Amt eingeführt. Wir gratulieren allen, die heute diese verantwortungsvolle Aufgabe übernommen haben. An dieser Stelle sei mir der Hinweis gestattet, dass es eine Korrektur zur Berichterstattung über die Ratssitzung vom 05.11.2025 gibt – am besten gleich mal reinschauen!

Die UWG hat vorbereitend auf die Sitzung einen Antrag vorgelegt, oder eher gesagt: zwei Anträge in einem. Wir wollten erreichen, dass die Anzahl der freiwilligen Ausschüsse reduziert wird, indem vier Ausschüsse zu zweien zusammengefasst werden. Außerdem wollten wir die Reduktion der Ausschussmitglieder von 15 auf 13 erreichen. Diesen Antrag haben wir aber heute kurz vor der Sitzung zurückgezogen. Wie kam es dazu?

Die UWG hatte Ende Oktober mal verschiedene Varianten durchgerechnet, wie die Ausschussvorsitz-Verteilung ablaufen könnte. Wir haben uns damals dafür ausgesprochen, keine Zählgemeinschaften einzugehen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte zwar bereits frühzeitig bei uns angefragt, ob das für uns nicht in Frage käme, aber wir waren da sehr zurückhaltend. Von der SPD gab es auch ein Angebot, das wir aber nicht hinreichend verlockend fanden. Dann kam aber immer mehr Dynamik in die Gespräche mit den Grünen, die ebenso wie wir als kleine Fraktion nach Wegen suchten, neben CDU und SPD, den beiden Großen, im Rat Wirkung zu zeigen. Am Ende entschlossen wir uns, eine kleine Zählgemeinschaft zu gründen, um den gesicherten Zugriff auf den vierten Ausschuss zu bekommen. Den Vorsitz wollten wir uns teilen: erst zweieinhalb Jahre die Grünen, danach zweieinhalb Jahre wir. Kurz nach der Bekanntgabe unserer Zählgemeinschaft wurde bekannt, dass die CDU-Fraktion um einen Sitz gewachsen ist: Sie hat die FDP-Einzelkandidatin Doris Benfer in ihre Reihen aufgenommen. Damit wären die Grünen und wir nicht mehr sicher an den vierten Ausschuss gekommen, sondern hätten uns mit der vergrößerten CDU-Fraktion einem Losverfahren stellen müssen. Die Chance, komplett leer auszugehen, war da. Sehr spät erst zeichnete sich ab, dass die SPD zu einer großen Zählgemeinschaft bereit wäre. Das Angebot haben wir angenommen, um auf diese Weise sicher einen eigenen Ausschussvorsitz zu bekommen – ebenso wie die Grünen.

Und dass wir unseren Antrag zurücknehmen, war Teil der Abmachung, die zu dieser Zählgemeinschaft geführt hat. Es hatte sich ja ohnehin abgezeichnet, dass unser Antrag keine Mehrheit finden würde, da die Mehrheit dafür war, die Ausschüsse in Anzahl und Größe beizubehalten.

Am Ende ging es dann trotz der vielen Tagesordnungspunkte sehr schnell. Der öffentliche Teil der Sitzung endete mit Anfragen, die niemand hatte.