Ratssitzung 18.02.2026

Willkommen im Jahr 2026! Weiter geht's mit den Berichten über die Ratssitzungen. Die Sitzung am 18.02. war zwar nicht die erste Sitzung, aber immerhin die erste planmäßige. Die eigentliche erste Sitzung wurde als Sondersitzung für den 29.01. einberufen, und ich konnte aufgrund eines Terminkonfliktes leider nicht teilnehmen, weshalb es zu ihr auch keinen Bericht gibt.

Nun also zur ersten planmäßigen Sitzung. Der Sitzung vorgeschaltet war eine Ausschusssitzung, und zwar die des Rechnungsprüfungsausschusses. Die anwesenden Ausschussmitglieder und auch die meisten Ratsmitglieder wurden hierbei über die Ergebnisse der Prüfung der Gemeinde Erndtebrück durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW informiert. Das ist quasi ein Blick von außen auf die Gemeinde: nicht nur auf die Haushaltslage, sondern auch auf andere Belange. Als relativ kleine Gemeinde (unter 10.000 Einwohner/-innen) mit typisch dörflicher Struktur (land-/forstwirtschaftliche Flächen, geringe Bevölkerungsdichte) hat Erndtebrück die entsprechenden Merkmale: Friedhöfe samt Kapellen in den Dörfern mit Pflege- und Unterhaltungsaufwand, Ortsvorsteher/-innen in den Dörfern usw. Viele dieser Merkmale wurden (zu Recht) von der gpaNRW erkannt und angesprochen. Allein: Es gibt hierfür keine adäquate Lösung. Mit welchem Argument wollte man den Menschen bspw. in Benfe ihren Friedhof nehmen? Da waren sich alle schnell einig: Das wird es nicht geben. Hierbei handelt es sich um gewachsene Strukturen, die identitätsstiftend und traditionsbegründend empfunden werden. Dass aber jemand mit Blick von außen ganz nüchtern diese Themen anspricht und darauf hinweist, dass Erndtebrück sich hier Dinge etwas kosten lässt, für die es keinen Zwang gibt, tut der Gemeindeverwaltung und auch uns als Ratsmitgliedern gut, denn jemand von außen hat nunmal mitunter einen neutraleren Blick auf die Dinge und kann wertvolle Denkanstöße geben.

In diesem Zusammenhang wurde auch die Gremienarbeit in der Gemeinde Erndtebrück angesprochen: die Anzahl der Ausschüsse, die Größe des Rates, die Aufwandsentschädigungen... Vorerst werden wir hier alles so lassen, wie es ist. Ob das dauerhaft Bestand haben wird, wird sich zeigen. Es gibt sicherlich Ausschüsse, die nicht zwingend vorhanden sein müssen, aber die Kehrseite der Medaille wäre, dass die dort behandelten Themen eben in anderen Formen behandelt werden müssten, und sobald man von Ausschüssen weg geht (bspw. in Richtung Ältestenrat oder Arbeitskreise), verliert man auch die Verpflichtung zur Öffentlichkeit. Ausschusssitzungen hingegen haben zumindest einen öffentlichen Sitzungsteil, und die wachsamen Ohren und Augen der Presse begleiten die Diskussionen dort. Aus meiner Sicht sind diese Ausschüsse also etwas Wertvolles, das man nicht leichtfertig aufgeben sollte.

In der Presse wurde über einen anderen Tagesordnungspunkt bereits öffentlich berichtet: die Planungen unseres Grundschulneubaus. Dass die Marschrichtung dahin gehen würde, dass auf dem Gelände der ehemaligen Rothaarsteigschule eine neue Grundschule errichtet werden soll, war ja schon beschlossen. Fraglich war noch, ob es ein kompletter Neubau sein würde oder ein Teilneubau mit zumindest anteiliger Integration des Bestandsgebäudes. Hierzu wurden fachkundige Meinungen eingeholt und im Ergebnis dem Rat präsentiert – und alles sprach für den Neubau. Die Integration eines Teils des Bestandsgebäudes hätte zahlreiche Risiken geborgen: veraltete Leitungen, Fragen der Statik, eine nicht ideale Raumaufteilung etc. Die Schätzung deutete darauf hin, dass hier im Vergleich zum Neubau durchaus höhere Kosten auf die Gemeinde zukommen könnten – und das für eine Kompromisslösung. Da war allen schnell klar, dass wir hier für den Neubau stimmen würden. Ein Vorschlag aus der CDU, dem sich die UWG auch anschloss, zielte darauf ab, für das Gebäudeensemble Grundschule (neu), Turnhalle und Schwimmbad ein gemeinsam genutztes Technikgebäude zu planen, um nicht bspw. drei Heizungen betreiben zu müssen. Interessanter Fakt, der mir an dieser Stelle neu war: Ganz früher war das schon mal so, ist aber irgendwann im Laufe der Nutzung der Rothaarsteigschule aufgegeben worden. Ein perfekter Beweis dafür, dass etwas, das früher gut war, auch heute noch gut sein kann.

Ein weiterer Punkt, der neben der Schul-Thematik kurzfristig auf die Tagesordnung gekommen war, war die Verteilung von Fördermitteln im Rahmen der Struktur- und Dorfentwicklung. Hier gab es drei Projekte, die förderfähig waren und dem Rat zur Priorisierung vorgelegt wurden. Die CDU und die SPD hatten hierbei unterschiedliche Vorstellungen, welche Projekte vorrangig gefördert werden sollten, und zwischenzeitlich warf die UWG auch noch eine von beiden abweichende Priorisierung in den Raum. Am Ende zeichnete sich jedoch ab, dass der SPD-Vorschlag wohl die Mehrheit im Rat überzeugte, weshalb die CDU ihren Vorschlag zurückzog. Olaf und ich stimmten dann auch für den SPD-Vorschlag, womit unser eigener UWG-Vorschlag quasi obsolet wurde.

Die Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger, die auch wieder auf der Tagesordnung stand, verlief eigentlich wie immer: Nur ein Bürger war anwesend, der Fragen stellte. Thema einer Frage war die Situation der Beleuchtung rund um den Kirchplatz, im Grunde ein Dauerbrenner in diesem Format. Wer von Ihnen, liebe Leserschaft, auch mal aus erster Hand wissen will, was in der Gemeinde so los ist, oder wer uns Ratsmitgliedern beim gegenseitigen In-Grund-Und-Boden-Diskutieren lauschen möchte, um sich einen Eindruck davon zu verschaffen, ob wir Ihre Stimme wert sind, der sei herzlich eingeladen, auch mal zu solch einer Fragestunde zu kommen – und sei es nur deshalb, dass nicht immer derselbe Bürger alle Fragen allein stellen muss.

geschrieben von: Benjamin Lübbert